Rechtsprechung
| BVerwG, 15.11.1973 - IV B 113.73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.1973 - XI A 498/72
- BVerwG, 15.11.1973 - IV B 113.73
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.04.1972 - IV C 11.69
Zulässigkeit von Werbung mit Großflächenwerbetafeln in Mischgebieten; …
Auszug aus BVerwG, 15.11.1973 - IV B 113.73
Daß ein solcher Rückgriff des Landesgesetzgebers auf Begriffe des Bundesrechts verfassungsrechtlich zulässig ist, weil sich die Nonnen des Bauordnungsrechts in einem gewissen Umfang notwendig auf die jeweilige Art des Baugebietes und damit auf den planungsrechtlichen Zweck, der mit der Ausweisung bestimmter Baugebiete verbunden ist, beziehen müssen, entspricht der Auffassung des erkennenden Senats (Urteil vom 28. April 1972 - BVerwG IV C 11.69 - [BVerwGE 40, 94 = DVBl. 1973, 40]). - BVerwG, 22.09.1967 - IV C 109.65
Umfang des Bestandsschutzes bei gewerblich genutzten Baulichkeiten; Begriff der …
Auszug aus BVerwG, 15.11.1973 - IV B 113.73
Das Berufungsurteil weicht nicht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Dezember 1967 - BVerwG IV C 109, 65 - (BVerwGE 27, 341 = NJW 1968, 66 = BRS 18 Nr. 24) ab (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO).